Glossar · Internationales Steuerrecht

Treaty Override

Ein Treaty Override liegt vor, wenn der Gesetzgeber eine Regel erlässt, die bewusst von einem Doppelbesteuerungsabkommen abweicht.

Nach deutschem Verfassungsrecht ist das grundsätzlich zulässig, obwohl der Staat damit völkerrechtliche Pflichten verletzen kann. Typische Fälle sollen verhindern, dass Einkünfte durch das Zusammenspiel der Abkommen in keinem Staat besteuert werden. Konflikte zwischen den Staaten werden in der Regel in einem Verständigungsverfahren geklärt.

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